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Linz/Innsbruck/Wien. In der aktuellen Folge von Radio Netwatcher kommen Beiträge aus Linz, Innsbruck, Wien und von unseren deutschen Kollegen. Den Anfang macht ein Interview mit ARS electronica Chef Gerfried Stocker.

Fotocredits: Chris Haderer (Foto 1 u. 2)

Letzte Woche berichteten wir über einen verliebten Tiroler mit Vorliebe vom Salsatanzen ihn von der Tanzfläche in Untersuchungshaft wegen § 278 und dem Vorwurf der Schlepperei. Ein Albtraum der nachwievor nicht ausgestanden ist und der Tiroler vor den Trümmern seiner Existenz steht. Selbst wenn der Tiroler von Innsbruck nach Salzburg oder Wien reisen möchte. Ohne Reisepass und ohne Zustimmung der Behörden bekäme der Tiroler wieder Schwierigkeiten mit den Behörden.

Herr Authrid schreibt unserer Redaktion

“Mittlerweile gibt es schon den zweiten ablehnenden Beschluss bezüglich der Herausgabe des Reisepasses, trotz 50.000 Kaution,geregelten Einnahmen und jetzt habe ich wieder schwere gesundheitliche Probleme( Asthma bronchiale, Neurodermitis) all das zählt nicht im Gegensatz hat man wichtige Entlastungszeugen einfach gehen lassen selbst als mein Anwalt schrieb man möge doch die geringsten Mittel einsetzen um die Letzte noch verbleibende Zeugin hierzuhalten, aber man verwies auf den Abschlussbericht und nun ist auch sie weg.

Auch der Feststellungsantrag der Fremdenpolizei blieb unbeantwortet über die Recht- mäßigkeit der Visa sowie deren Aufenthalt von den Kubanern.. zudem schrieb mir Mag. Gufler ich solle von den KubanernInnen .Reisepasskopien, Visakopien;Strafregister- bescheinigungen der angrenzenden Schengenstaaten besorgen mit dem Wissen dass ich das niemals bekommen werde, zudem wurde mir gesagt dass ich und die kubaner ja eh keine Parteienstellung haben aber wie kann ich keine Parteienstellung haben und doch nach dem Fremdenpolizeigesetz verfolgt und eingesperrt wurde?

Die nächste Instanz ein Devolutionsantrag bei der Sicherheitsdirektion Innsbruck blieb ebenso erfolglos und jetzt liegt der Antrag beim Innenministerium. Was mich jetzt aber besonders verwundert dass Jahrelang sämtliche Behörden: Botschaft in Havanna,Innenministerium Aussenministerium sowie Fremdenpolizei zugschaut haben und zu keinem Zeitpunkt etwas rechtswidrig war. auch ist es eigenartig dass das Landesgericht Innsbruck in Belange des Verwaltungsrechts sich einmischen wo bleibt hier die Gewaltenteilung zwischen Strafrecht und verwaltungsrecht nur der UVS und der VGH können und sind laut Gesetz befugt darüber zu entscheiden über rechtmäßigkeit des Visums aber in Innsbruck ist alles anders.

Auch das Recht auf Akteneinsicht wird mir verwehrt aus Datenschutzgründen wie mir dies vom Innenministerium Dr. Schmud schriftlich mitgeteilt wurde. ich glaube nicht mehr dass Östereich eine Demokratie ist siehe Menschenrechtsverletzungen ….vorletzter in Europa.”

Aus deutschen Landen ein kurzes Update bzw. Rückblende zu den Internetsperren gegen Kinderpornographie die man in ein gesetzliches Placebo gegossen hat und das für Emotionen online sowie offline sorgt.

Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

- Drs 16/13125, 16/13385, 16/13411 -

Weiters startet in Wien der 100 Tage bis zu den österreichischen Bigbrother Awards. Das Motto: ” Wer sich aufregt, möge sich regen!” Nomieren ist angesagt!

Radio Netwatcher ist live on AIR auf folgenden Radiostationen zu hören:

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