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Technikfolgenabschätzung und Bürgerrechte

Radio Netwatcher Summerspecial 09 – nr. 2 17.7.2009 – Interview mit Gio Hahn über E-Voting u. News aus DE

interview mit gio hahn e-voting

Dein Magazin für Technikfolgenabschätzung und Bürgerrechte im Freien Radio

Download:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=13617

http://sendungsarchiv.o94.at/get.php?id=094pr3616

Heute in der Sendung:

Wissenschaftsminister Hahn gab der orf-futurezone ein Interview zum Thema

E-Voting ein Interview und ging mit seinen Kritikern ins Gericht. Was in

der Community reichlich für Verstimmung verursachte.

Wir haben nach gefragt und nicht locker gelassen.

Diesmal gibt es sogar ein Video davon


Gio Hahn, Wissenschaftsminister in Österreich verteidigt sein

Prestigeprojekt E-Voting bei den ÖH-Wahlen. In einem Interview mit der

ORF-Futurezone übte er Kritik an seinen Kritikern u. sparte nicht mit

Kommentare “technologische Laien” bzw. Kritiker als technologiefeindlich

hin zu stellen. Wir von Radio Netwatcher wollten das genauer wissen und

haben versucht den Minister auf seine E-Votingtauglichkeit zu testen.

Wer wenn nicht ein für E-Voting verantwortlicher Minister müsste

eigentlich sattelfest sein.

Sagen wir müsste! Ob dies der Fall ist überlassen wir unseren geneigten

Hörerschaft.

Link zum futurezone-Artikel

futurezone.orf.at/stories/1503308/

Fragen stellt Manfred Krejcik, Radio Netwatcher und selbst E-Voting

Pionier anno 2000 Proponent der ARGE-UV-Wahl.

Kamera und Assistenz Thomas Lohninger von socialhack.wordpress.com

Weiters bringen wir News aus DE über die Internetsperren.

In Deutschland ist Wahlkampf. Wir berichten von einer Demo gegen

Internetsperren sowie ein Interview mit der Piratenpartei Deutschland.

Musik kommt von P!nk, Killer, Michael Bern, neues Lied von Bundestag

United mit einem SchäubleRap “Da Da Da”, Selffish und andere.

Unser nächstes Sommerspecial folgt demnächst in Deinem Freien Radio

Radio Netwatcher vom 3.7.2009 – Neues aus Linz / ARS electronica

Erstellt von Manfred Krejcik am 7/03/09 • In Kategorie Coverstory,

Datenschutz, Menschenrechte, Politik, Privatsphäre, Radiosendung, §278

Gerfried-Stocker (c) Chris HadererLinz/Innsbruck/Wien. In der aktuellen

Folge von Radio Netwatcher kommen Beiträge aus Linz, Innsbruck, Wien und

von unseren deutschen Kollegen. Den Anfang macht ein Interview mit ARS

electronica Chef Gerfried Stocker.

AEC-1 (c) Chris HadererFotocredits: Chris Haderer (Foto 1 u. 2)

Letzte Woche berichteten wir über einen verliebten Tiroler mit Vorliebe

vom Salsatanzen ihn von der Tanzfläche in Untersuchungshaft wegen § 278

und dem Vorwurf der Schlepperei. Ein Albtraum der nachwievor nicht

ausgestanden ist und der Tiroler vor den Trümmern seiner Existenz steht.

Selbst wenn der Tiroler von Innsbruck nach Salzburg oder Wien reisen

möchte. Ohne Reisepass und ohne Zustimmung der Behörden bekäme der Tiroler

wieder Schwierigkeiten mit den Behörden.

Herr Authrid schreibt unserer Redaktion

“Mittlerweile gibt es schon den zweiten ablehnenden Beschluss bezüglich

der Herausgabe des Reisepasses, trotz 50.000 Kaution,geregelten Einnahmen

und jetzt habe ich wieder schwere gesundheitliche Probleme( Asthma

bronchiale, Neurodermitis) all das zählt nicht im Gegensatz hat man

wichtige Entlastungszeugen einfach gehen lassen selbst als mein Anwalt

schrieb man möge doch die geringsten Mittel einsetzen um die Letzte noch

verbleibende Zeugin hierzuhalten, aber man verwies auf den

Abschlussbericht und nun ist auch sie weg.

Auch der Feststellungsantrag der Fremdenpolizei blieb unbeantwortet über

die Recht- mäßigkeit der Visa sowie deren Aufenthalt von den Kubanern..

zudem schrieb mir Mag. Gufler ich solle von den KubanernInnen

.Reisepasskopien, Visakopien;Strafregister- bescheinigungen der

angrenzenden Schengenstaaten besorgen mit dem Wissen dass ich das niemals

bekommen werde, zudem wurde mir gesagt dass ich und die kubaner ja eh

keine Parteienstellung haben aber wie kann ich keine Parteienstellung

haben und doch nach dem Fremdenpolizeigesetz verfolgt und eingesperrt

wurde?

Die nächste Instanz ein Devolutionsantrag bei der Sicherheitsdirektion

Innsbruck blieb ebenso erfolglos und jetzt liegt der Antrag beim

Innenministerium. Was mich jetzt aber besonders verwundert dass Jahrelang

sämtliche Behörden: Botschaft in Havanna,Innenministerium

Aussenministerium sowie Fremdenpolizei zugschaut haben und zu keinem

Zeitpunkt etwas rechtswidrig war. auch ist es eigenartig dass das

Landesgericht Innsbruck in Belange des Verwaltungsrechts sich einmischen

wo bleibt hier die Gewaltenteilung zwischen Strafrecht und

verwaltungsrecht nur der UVS und der VGH können und sind laut Gesetz

befugt darüber zu entscheiden über rechtmäßigkeit des Visums aber in

Innsbruck ist alles anders.

Auch das Recht auf Akteneinsicht wird mir verwehrt aus Datenschutzgründen

wie mir dies vom Innenministerium Dr. Schmud schriftlich mitgeteilt wurde.

ich glaube nicht mehr dass Östereich eine Demokratie ist siehe

Menschenrechtsverletzungen ….vorletzter in Europa.”

meldung_OBS_20090206_OBS0005.preview

Aus deutschen Landen ein kurzes Update bzw. Rückblende zu den

Internetsperren gegen Kinderpornographie die man in ein gesetzliches

Placebo gegossen hat und das für Emotionen online sowie offline sorgt.

Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

- Drs 16/13125, 16/13385, 16/13411 -

Weiters startet in Wien der 100 Tage bis zu den österreichischen

Bigbrother Awards. Das Motto: ” Wer sich aufregt, möge sich regen!”

Nomieren ist angesagt!abhoeren

Radio Netwatcher ist live on AIR auf folgenden Radiostationen zu hören:

# Wien: Radio ORANGE 94.0 freitags von 13-14 Uhr UKW 94.0 Internet

www.o94.at/live

# Innsbruck: Radio Freirad freitags von 18-19 Uhr UKW 105,9

# Bad Ischl: Freies Radio Salzkammergut samstags von 10-11 Uhr

# Salzburg: Radiofabrik – Freies Radio Salzburg montags von 16-17 Uhr UKW

107,5 & 97,3

# Linz: Radio FRO – dienstags 10-11 Uhr UKW 105,0

# Bregenz: Radio Proton – dienstags 22:30-23:30 104,6

# Kremstal: Radio B138 – mittwochs 13-14 Uhr UKW 90,4

# In Planung: auf weiteren Radiostationen und KooperationspartnerInnen

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