Radio Netwatcher vom 22.1.2010 – Lasst uns endlich nackig sein – Terroristen fliegen trotz Nackscanner blind …
Radio Netwatcher vom 22.1.2010 – Lasst uns endlich nackig sein -
Terroristen fliegen trotz Nackscanner blind … / Mag. Georg Markus Kainz von der Bürgerrechtsorganisation q/uintessenz zum aktuellen Thema totale Überwachung und zum Thema Nacktscanner
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cba.fro.at
Inhalt:
Seit dem Terroralarm vom Flughafen in Detroit ist der Ruf nach
Nacktscannern wieder aufgeflammt. Eine Debatte die vor einem Jahr
innerhalb der EU zum Erliegen kam. Als in den Medien Bilder auftauchten
die von der Qualität von Aktfotos gleich kamen, wenn jemand durch den
Scanner muss.
Da es um Sicherheit ging und nicht darum festzustellen ob zb. jemand
beschnitten ist. Denn dann wäre es ja ein leichtes die Volkszugehörigkeit
zu zu ordnen. Ging das vielen einfach zu weit. Seit vor kurzem wieder ein
Terroranschlag vereitelt wurde. Ist der Ruf nach mehr Sicherheit mittels
Nacktscanner wieder laut geworden.
Allen Unkenrufen zum Trotz schaffte es Professor Werner Gruber aus Wien
bei einer deutschen Talkshow vor laufender Kameras einen gängigen
Nacktscanner aus den USA auszutrixen und Sprengstoff ohne entdeckt zu
werden zu schmuggeln.
Mag. Georg Markus Kainz von der Bürgerrechtsorganisation q/uintessenz aus
Wien stellt diese Technik überhaupt in Frage. Zu diesem Anlaß veranstaltet
die q/uintessenz am 26.1.2010 um 18 h eine Veranstaltung wo das Thema
Sinnhaftigkeit von Nacktscannern “… die letzten Hüllen fallen” in Frage
gestellt wird. Ausserdem soll der oder die Gewinner/in des Bigbrother
Awards Stipendium gekürt werden.
Weiteres heisses Thema ist die Vorratsdatenspeicherung. In Deutschland
schon seit einem Jahr Gesetz. In Österreich noch nicht umgesetzt. Ruft die
Kritiker und Datenschützer auf den Plan. Über den aktuellen Stand
innerhalb der EU wird in dieser Folge eingegangen.
Die Tierschutzorganisation VGT lud zu einer Pressekonferenz und machte
wieder deutlich, dass das Vorhaben des Justizministeriums den $ 278
Bildung einer kriminellen Organisation statt zu entschärfen diesen sogar
noch verschärfen. Ruft sogar Prof. Funk, Verfassungsrechtsexperte der Uni
Wien. Dieser zeigte auf, dass bei einer Verschärfung des Paragrafen § 278
jede Form von zivilen Ungehorsam rechtlich einer kriminellen Organisation
zuzuordnen würde. Damit Tür und Tor öffnen würde Menschen die sich für
Unrecht in einer Demokratie zu wehren zb. via Demonstration oder Besetzung
von Hörsäalen damit den Tatbestand einer kriminellen Organisation erfüllen
würden.
Amnesty International warnt davor, der Journalistenverband ÖJC warnt
ebenfalls davor den § 278 nicht zuverschärfen sondern für NGO-Tätigkeit zu
entschärfen.
Fazit:
Egal ob Vorratsdatenspeicherung, § 278 oder Nacktscanner. In jedem Fall
war der Mensch noch nie so gläsern in der Geschichte der Menschen wie in
dieser Zeit. Darum das Motto zur heutigen Sendung: Lasst endlich uns
nackig sein – Terroristen fliegen trotz Nackscanner blind …
Musik kommt diesmal der Ersten Allgemeinen Verunsicherung,
Grossstadtgeflüster, TPau und andere.
Moderation & Sendeverantwortung: Manfred Krejcik
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